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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Liefer- und Zahlungs-Bedingungen der „SAN PIZZA™“ – Bonn – Betriebe
Allgemeines
Für sämtliche Bestellungen von „SAN PIZZA™“ – Bonn – Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden „Ware“ genannt) durch Kunden bei „SAN PIZZA™“ – Bonn – Betrieben und/oder über eine von der „SAN PIZZA™“ – Bonn als Systemzentrale betriebene Bestell-Plattform gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal der „SAN PIZZA™“ – Bonn sowie als integrierter Bestandteil des „SAN PIZZA™“ – Bonn -Webshop abrufbar und auch in den örtlichen „SAN PIZZA™“ – Bonn – Betrieben einzusehen. Die „SAN PIZZA™“ – Bonn und die Inhaber der „SAN PIZZA™“ – Bonn -Betriebe in Deutschland werden im Folgenden gemeinsam auch „SAN PIZZA™“ – Bonn genannt.
Die „SAN PIZZA™“ – Bonn Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Ware bei „SAN PIZZA™“ – Bonn, gleich in welcher Form dies geschieht, und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.
Auch bei der Bestellung von Waren durch den Kunden über den von der „SAN PIZZA™“ – Bonn auf dem Online-Portal san-pizza.de betriebenen Webshop kommt ein Liefervertrag immer direkt mit dem Inhaber des „SAN PIZZA™“ – Bonn – Betriebes zustande, der als örtliche „SAN PIZZA™“ – Bonn – Filiale in der Webshop-Bestellung genannt ist und die Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware an den Kunden ausführt.
Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn „SAN PIZZA™“ – Bonn in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.
II. Vertragsschluss
Die in den Flyern und auf der Website von „SAN PIZZA™“ – Bonn enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. „SAN PIZZA™“ – Bonn ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt „SAN PIZZA™“ – Bonn die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von „SAN PIZZA™“ – Bonn mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert. Dies gilt in gleicher Weise, wenn die Bestellung telefonisch erfolgt. Die Kundendaten werden im System ausschließlich in Rahmen der Kundenbeziehung und dieser Vereinbarungen verwendet. Im Falle des Widerrufs durch den Kunden werden seine Daten umgehend aus dem Datenbestand von „SAN PIZZA™“ – Bonn dauerhaft gelöscht.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist „SAN PIZZA™“ – Bonn zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von „SAN PIZZA™“ – Bonn wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des „SAN PIZZA™“ – Bonn – Systems jedoch stets gewährleistet.
Bestellungen des Kunden können online, per E-Mail oder mittels Telefax, telefonisch und persönlich bei „SAN PIZZA™“ – Bonn auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist „SAN PIZZA™“ – Bonn innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen „SAN PIZZA™“ – Bonn und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Internet-Bestellformular.
III. Lieferung
„SAN PIZZA™“ – Bonn liefert, solange der Vorrat reicht.
Die Lieferung durch „SAN PIZZA™“ – Bonn erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens „SAN PIZZA™“ – Bonn ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden.
Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch „SAN PIZZA™“ – Bonn zugesagt werden muss.
Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von „SAN PIZZA™“ – Bonn genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.
Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich „SAN PIZZA™“ – Bonn vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
IV.Bezahlung
Bei der Bezahlung der Ware im Zeitpunkt der Ausgabe in dem örtlichen „SAN PIZZA™“ – Bonn -Betrieb oder im Zeitpunkt der Auslieferung an der Lieferadresse hat der Kunde – vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den örtlichen „SAN PIZZA™“ – Bonn – Betrieb – die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
Barzahlung
Die Zahlung erfolgt in dem „SAN PIZZA™“ – Bonn – Betrieb oder an den „SAN PIZZA™“ – Bonn – Boten.
Online-Zahlung über ein Pay Pal-Konto
Bei dem Bestellverfahren über den Webshop sendet der Kunde eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über Pay Pal, wobei der Zahlungsauftrag über ein Pay Pal Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister des Empfängers gutgeschrieben wird.
Zur Sendung einer Zahlung mit Pay Pal muss der Kunde sich bei Pay Pal in Deutschland anmelden und sein Pay Pal-Konto verifizieren. Für die erstmalige Anmeldung des Kunden ist in dem „SAN PIZZA™“ – Bonn – Webshop ein Link auf das Online-Portal von Pay Pal integriert.
Die von dem Kunden gewünschte Zahlungsweise muss bereits bei der Bestellung angegeben werden. Anderenfalls besteht keine Verpflichtung von „SAN PIZZA™“ – Bonn zur Ausführung der Bestellung.
V.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von „SAN PIZZA™“ – Bonn.
VI.Mängelhaftung
„SAN PIZZA™“ – Bonn übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie für seine Produkte die über die gesetzliche Güte von mittlerer Art und Güte hinausgeht. Weitergehende oder sonstige Garantien werden nicht übernommen.
Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an „SAN PIZZA™“ – Bonn informieren.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt.
„SAN PIZZA™“ – Bonn haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von „SAN PIZZA™“ – Bonn für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von „SAN PIZZA™“ – Bonn ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von „SAN PIZZA™“ – Bonn.
Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
Verletzt „SAN PIZZA™“ – Bonn eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von „SAN PIZZA™“ – Bonn auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die „SAN PIZZA™“ – Bonn dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
VII.Datenschutz/Jugendschutz
Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse.
Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von „SAN PIZZA™“ – Bonn gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten innerhalb des „SAN PIZZA™“ – Bonn – Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.
„SAN PIZZA™“ – Bonn wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
IX.externe Links, Haftungsausschluss
„SAN PIZZA™“ – Bonn übernimmt keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von „SAN PIZZA™“ – Bonn erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
X.Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen „SAN PIZZA™“ – Bonn und Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.
XI.Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen „SAN PIZZA™“ – Bonn und dem Kunden ist das am Ort des die Bestellung ausführenden „SAN PIZZA™“ – Bonn -Betriebes zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XII. Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist „SAN PIZZA™“ – Bonn unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
XIII.Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines zwischen dem Kunden und „SAN PIZZA™“ – Bonn jeweils geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Verfasser: „SAN PIZZA™“ – Bonn
(Stand: 07. November 2017)
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